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Neuigkeit
Do. 07. Juni 2018

Praxistest mit einer Bundestagssitzung

Heute habe ich mich an einen etwas ungewöhnlichen Praxis-Test gemacht und die 36. Sitzung des deutschen Bundestag vormittags live mit Mitwirkungsforen begleitet. Ich wollte dabei sehen, ob sich aus der Debatte des Bundestags zu den Vorhaben auf der Tagesordnung wirklich Argumentationen ableiten lassen, die für ein (BürgerInnen-) Mitwirkungsforum gewinnbringend sind.

Debatte des deutschen Bundestag (36. Sitzung) im Parlamentsfernsehen

Resultat: Ja, es gibt durchaus Argumente der RednerInnen, die man direkt aufgreifen kann. Allerdings muss man diese im Nachgang sicherlich überarbeiten und schärfen. Dazu kann das Protokoll der Sitzung helfen, dazu können dann auch Belege für die Argumentation aus den referenzierten Dokumenten helfen.

Was mir dieses Experiment aber auch gezeigt hat: der wichtigste Aspekt der Mitwirkungsforen (für mich) ist, die Diskussion zu einem Thema zu strukturieren und das ist viel inhaltliche Arbeit. Dazu braucht es wirklich die oft genannte "Intelligenz des Schwarms", die Kenntnisse der Vielen, die sich einbringen und einzelne Aspekte notieren, nachschärfen und belegen.

Wer Interesse hat, meine (Vor-)Arbeit nachzuvollziehen, kann sich unter bundestag.teilt-mit.de informieren.

Exemplarisch:
Gesetz zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten (Familiennachzugsneuregelungsgesetz) - 19/2438
Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches und weiterer Gesetze ‒ Bekämpfung der Haushaltsuntreue und zur Sicherstellung der ordnungsgemäßen Verwendung öffentlicher Mittel - 19/2469

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